FAQs

Die Unionsmarke gilt nur im Gebiet der EU und hätte damit seit dem Austritt den Schutz im Vereinigten Königreich verloren. Allerdings verzögert sich diese Konsequenz aufgrund Art. 127 des getroffenen Austrittsabkommens bis zum 31.12.2020. Erst ab dem 1.1.2021 verlieren Unionsmarken ihre Wirkung im Vereinigten Königreich. Inhaber einer vor dem Ablauf des Übergangszeitraums gemäß der Unionsmarkenverordnung eingetragenen Unionsmarke werden mit diesem Zeitpunkt automatisch Inhaber einer aus demselben Zeichen bestehenden Marke für dieselben Waren/Dienstleistungen im Vereinigten Königreich (Art. [...]

Mit einer Kollisionsrecherche wird geprüft, ob das Kennzeichen, für welches der Markenschutz begehrt wird, bereits in einem Markenregister eingetragen ist. Dabei wird üblicherweise nicht nur nach identischen Kennzeichen gesucht, sondern auch nach verwechslungsfähig ähnlichen. Darüber hinaus kann auch nach identischen oder verwechslungsfähig ähnlichen Kennzeichen gesucht werden, die nicht in einem Markenregister eingetragen sind, sondern lediglich im Geschäftsverkehr benutzt werden. Solche Zeichen sind oft als Firma eines Unternehmens im Handelsregister und ähnlichen Registern (Österreich: Firmenbuch) [...]

Der Markenschutz entsteht bei der deutschen Marke und bei der EU-Marke (Unionsmarke) mit der Eintragung der Marke in das Register der jeweiligen Markenbehörde. Die Schutzdauer beginnt bei deutschen Marken mit dem Anmeldetag und beträgt zunächst zehn Jahre. Durch Zahlung der Verlängerungsgebühr kann sie um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werde. Die korrekte Zahlung der Verlängerungsgebühr löst also bei der deutschen Marke die Verlängerung aus. Es bedarf keines gesonderten Antrags. Für EU Marken (Unionsmarken) gilt [...]

Man unterscheidet grundsätzlich Wortmarken, Wort-/Bildmarken und Bildmarken. Darüberhinaus gibt es allerdings auch Hörmarken (z.B. Jingles und Erkennungsmelodien), Farbmarken und 3D-Marken, Filmsequenzen als Bewegungsmarken, Kabelkennfadenmarken, Positionsmarken und Hologrammmarken. Die Liste ist nicht abschließend. Olfakturische Marken (Geruchsmarken) erwiesen sich bis jetzt nicht als eintragungsfähig.

Die deutsche Marke, auch DE Marke genannt, gewährt Schutz auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland. Sollten Sie vorhaben, Ihre Produkte oder Dienstleistungen im Gebiet der EU einheitlich zu kennzeichnen, können Sie beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante, Spanien, die Eintragung einer Unionsmarke beantragen, die dann im gesamten Gebiet der Gemeinschaft wirksam ist.  Allerdings kann nicht nur jeder Inhaber einer älteren Unionsmarke, sondern auch jeder Inhaber einer nationalen Marke aus einem [...]

Die  amtlichen Gebühren für die Anmeldung einer deutschen Marke betragen mindestens 290,00 Euro.  Einzelheiten finden sich auf der Webseite des DPMA. Die Anmeldung einer "europäischen Marke", korrekt: Unionsmarke, ist mit amtlichen Gebühren von mindestens 850,00 Euro verbunden. Auch hierzu finden sich Einzelheiten auf der Webseite des EUIPO. Für die internationale Registrierung eine deutschen oder europäischen Marke (diese bilden dann jeweils die Basismarke) entstehen Kosten, die sich grundsätzlich nach der Zahl der Länder richten, auf [...]

Eine eingetragene Marke gibt ihrem Inhaber ein Recht gegenüber allen anderen, das mit der Marke geschützte Kennzeichen im Zusammenhang mit den Waren und oder Dienstleistungen, für die die Marke eingetragen ist, ausschließlich zu nutzen. Eine Marke setzt daher ein Kennzeichen voraus. Darunter versteht man nur solche Zeichen, die die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Die Marke dient dazu, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen eines [...]